Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1
Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen - insbesondere geltende
Bezugsvorschriften des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen
schriftlichen Anerkennung.
1.2 Unsere Angebote
sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit
wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen;
mündliche Nebenabreden nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
1.3 Bei Verwendung der gelieferten Ware sind Schutzrechte Dritter zu beachten.
1.4 Es gilt deutsches Recht.
2. Lieferung
2.1 Soweit wir eigene Verpackung und Transportmittel stellen, gelten unsere besonderen Verpackungsbedingungen.
2.2
Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht
unsere Lieferpflicht. Etwaige Ansprüche gegen den Käufer bleiben davon
unberührt.
2.3 Bei schuldhafter Überschreitung
einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach setzen einer
angemessenen Nachfrist gegeben.
3. Berechnung
3.1 Mangels abweichender Vereinbarungen verstehen sich unsere Lieferungen ab Werk bzw. Lager ohne Verpackung.
3.2 Für die Rechnungsstellung gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise.
3.3 Die Preise verstehen sich ohne gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.4
Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung haben die von uns
genannten Preise, die zur Zeit des Angebots gültigen Frachten und
Nebengebühren zur Grundlage. Sie werden daher zu Gunsten oder zu Lasten
des Auftragsnehmers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze für
unsere Lieferung angepasst, ohne dass dem Käufer insoweit ein
Rücktrittsrecht zusteht.
3.5 Die angegebenen Lieferkosten beziehen sich auf
Europa. Bei außerhalb EU Länder sowie Inseln behalten wir uns die
Berechnung eines Aufschlages vor.
4. Höhere Gewalt
Fälle höherer Gewalt - als
solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer
ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können -
suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der
Störung und im Umfang ihrer Wirkung.
5. Zahlung
5.1
Bestellung aus dem Shop erfolgen per Vorkasse.
Bestehenden Kunden können wir die Zahlungsweise auf 10 Tage ohne Abzug
nach Rechnungsdatum fällig einräumen.
5.2 Die
Hereingabe von Wechseln bedarf unserer Zustimmung; deren Spesen und
Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung
gehen voll zu Lasten des Käufers.
5.3 Bei
Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der
Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der banküblichen
Debetzinsen, mindestens 3% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz,
berechnet.
5.4 Bei Zahlungsverzug und
begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des
Käufers sind wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - befugt,
Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu
verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort
fällig zu stellen.
5.5 Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.
6. Versand
6.1 Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Empfängers.
6.2
Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg, Wünsche
und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte
Mehrkosten - auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung - gehen zu
Lasten des Käufers.
7. Gewährleistung
7.1
Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte,
technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen,
befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
7.2
Der Käufer hat die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch durch eine
Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und
Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, anderenfalls gilt die
Ware als abgenommen.
7.3 Beanstandungen werden
nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von acht Tagen nach Eingang der
Ware - bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch
sechs Monate nach Erhalt der Ware - schriftlich unter Beifügung von
belegen erhoben werden.
7.4 Unsere
Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf
Ersatzlieferung, Wandlung, Minderung oder Nachbesserung. Beanstandete
Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt
werden.
8. Schadenersatz
Soweit gesetzlich
zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz,
gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer
an dem Schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge.
Dies gilt nicht, soweit wir aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt
haften.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleibt die verkaufte Ware unser Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.
9.2 Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehender Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechtswerte dieser verarbeiteten Waren.
9.3 Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mitzuteilen.
9.5 Die Ausübung des Eigentumsvorbehaltes bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
9.6 Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet oder abgetreten werden.
10. Rechtsverbindliche Erklärungen
Rechtsverbindliche Erklärungen können, neben den herkömmlichen
Kommunikationsmitteln, auch durch das versenden von E-Mails auf beiden
Seiten abgegeben werden.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware,
für die Zahlung Hannover. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der
Gerichtsstand Hannover oder nach unserer Wahl sein allgemeiner
Gerichtsstand.